Junge Stadt in alten Mauern

Meldung

Coronaverordnungen des Landes


Das Land Baden-Württemberg hat am 17. März 2020 die erste Coronaverordnung BW erlassen.

Seitdem hat das Land zahlreiche Änderungsverordnungen und ergänzende Verordnungen erlassen. Außerdem wurden ergänzende Verordnungen der Stadt Waiblingen und des Rems-Murr-Kreises erlassen.

Viele Informationen sowie die aktuell gütigen Coronaverordnungen, Richtlinien und Hinweise in zeitlich chronologischer Reihenfolge finden Sie >> hier.



Update 05.08.2020:

Die Landesregierung hat heute eine neue Fassung der Coronaverordnung Baden-Württemberg veröffentlicht, die bereits am morgigen 06.08.2020 in Kraft tritt.

Auf seiner Homepage teilt das Sozialministerium BW die folgenden wesentlichen Änderungen gegenüber der bisherigen Verordnung mit:

Laufzeit:
Die Geltungsdauer der Coronaverordnung BW wird bis zum 30. September 2020 verlängert (die bisherige Coronaverordnung BW hätte bis zum 31. August 2020 gegolten).

Mund-Nasen-Bedeckung:
Ab dem 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
 
Datenverarbeitung:
Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen.  E-Mail-Adressen genügen künftig nicht mehr zur Nachverfolgung.
Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung.
In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen.



Update 30.06.2020:

Das Land hat in den letzten Tagen zahlreiche neue Verordnungen erlassen bzw. geändert sowie einige bestehende Verordnungen aufgehoben. 

Alle Verordnungen und Informationen dazu finden Sie >> hier.

Hier ist der Überblick:
 
a.) Eine neue Coronaverordnung BW wurde erlassen, die am 01.07.2020 in Kraft tritt. Sie ersetzt die Coronaerordnung BW vom 09.05.2020, deren Geltungsdauer bis zum 30.06.2020 begrenzt ist, samt den diversen Änderungen.
 
b.) Folgende weitere Verordnungen wurden erlassen, die am 01.07.2020 in Kraft treten, soweit nichts anderes vermerkt ist:

CoronaVO Kita (neu)
CoronaVO Schule (ersetzt die VO vom 16.06.2020)
CoronaVO Sport (neu, ersetzt teilweise die auslaufenden VOs Spitzensport, Sportstätten und Sportwettkämpfe)
CoronaVO Bäder und Saunen (neu, ersetzt teilweise die auslaufende VO Saunen vom 05.06.2020)
CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendsozialarbeit (ersetzt die VO vom 29.05.2020)
CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen (ersetzt die auslaufende VO vom 22.05.2020)
CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (ersetzt die auslaufende VO vom 28.05.2020)
CoronaVO Reisebusse (ersetzt die auslaufende VO vom 10.06.2020)
CoronaVO Beherbergungsverbot (neu, trat am 26.06.2020 in Kraft)

c.) Die folgende Verordnung wurde geändert:
CoronaVO Einreise-Quarantäne (Änderungen traten am 30.06.2020 in Kraft).

d.) Die folgenden Verordnungen treten mit Ablauf des 30.06.2020 außer Kraft:
CoronaVO Bordgastronomie vom 04.06.2020
CoronaVO Reisebusse vom 10.06.2020
CoronaVO Einzelhandel vom 03.05.2020, zuletzt geändert am 08.06.2020
CoronaVO Vergnügungsstätten vom 10.05.2020
CoronaVO Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10.05.2020
CoronaVO Gaststätten vom 16.05.2020, zuletzt geändert am 28.05.2020
CoronaVO Beherbergungsbetriebe vom 23.05.2020
CoronaVO Freizeitparks vom 28.05.2020
CoronaVO Veranstaltungen vom 29.06.2020
CoronaVO Saunen vom 05.06.2020
CoronaVO Indoor-Freizeitaktivitäten vom 28.05.2020
CoronaVO Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen vom 28.05.2020
CoronaVO Angebote Kinder- und Jugendsozialarbeit vom 29.05.2020, zuletzt geändert am 12.06.2020
CoronaVO Maskenpflicht in Praxen vom 29.05.2020
CoronaVO Private Veranstaltungen vom 08.06.2020, zuletzt geändert am 11.06.2020
CoronaVO Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen vom 22.05.2020, zuletzt geändert am 04.06.2020
CoronaVO Spitzensport vom 10.04.2020, zuletzt gändert am 04.06.2020
CoronaVO Sportstätten 04.06.2020
CoronaVO Sportwettkämpfe vom 10.06.2020.
 
 
Update 23.06.2020:
Die Landesregierung hat heute eine neue Coronaverordnung erlassen, die am 1. Juli 2020 in Kraft tritt.
Das Staatsministerium Baden-Württemberg teilt hierzu auf seiner Homepage mit:

Ab dem 1. Juli
- dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Es gibt dann keine Unterscheidung mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen.
-  ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept mehr nötig. Dies gilt etwa für Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.
- sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt (z.B. Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen, Mitarbeiterversammlungen).

Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.
Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.

Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
Clubs, Diskotheken und Prostitutionsstätten dürfen weiterhin nicht öffnen.

Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.


Update 13.06.2020:
Das Land hat die Coronaverordnung BW erneut geändert. Die Änderungen treten am 15.06.2020 in Kraft. Die geänderte Verordnung finden Sie >> hier.

Update 31.05.2020:
Am 2. Juni 2020 traten wiederum Änderungen der Coronaverordnung des Landes Baden-Württemberg in Kraft. Die geänderte Verordnung finden Sie >> hier.

Die Landesregierung hat Informationen zu den aktuellen Änderungen veröffentlicht. Diese finden Sie auf der Seite des Staatsministeriums Baden-Württemberg.


Alle Fassungen der Coronaverordnungen sowie der Auslegungshinweise des Landes können Sie im Verzeichnis der Satzungen ersehen. Klicken Sie >> hier.




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