Veranstaltung
Sitzung des Gemeinderats
Do., 23. Juli 2020
um 18:00
Uhr
Das Datum dieser Veranstaltung liegt in der Vergangenheit
Die öffentliche Sitzung beginnt am Donnerstag, 23. Juli 2020 um 18.00 Uhr.
HINWEIS: Der TOP 4 "Städtebauliche Entwicklung in der Fronackerstraße und Am Stadtgraben - Neubebauung des Avia-Areals" ist von der Tagesordnung abgesetzt und wird in der nächsten Gemeinderatssitzung am 22.10.2020 beraten.
TAGESORDNUNG
Wegen der derzeitigen Corona-Situation gelten für die Bürgerfragestunde folgende Regelungen: Die Bürgerfragestunde ist auf eine Höchstzahl von fünf Anfragen und eine Fragezeit von je maximal drei Minuten begrenzt. Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Bürgerinnen und Bürger, die in der Sitzung eine Frage stellen wollen, werden gebeten, sich bis spätestens Mittwoch, 22.07.2020, 12 Uhr, per E-Mail an oberbuergermeister(at)waiblingen.de oder telefonisch unter 07151 5001-1000 unter Angabe des Namens und des Anliegens zu melden. Gehen mehr als fünf Anmeldungen ein, werden die Anmeldungen in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.
- Bürgerfragestunde
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
- Vorstellung des Landschaftsmodells Nord-Ost-Ring
- Städtebauliche Entwicklung in der Fronackerstraße und Am Stadtgraben - Neubebauung des „Avia-Areals“ - Hinweis: Der TOP ist von der Tagesordnung abgesetzt und wird in der nächsten Sitzung am 22.10.2020 beraten!
- Haushalt 2020 - Zwischenbericht
Ergebnis Jahresrechnung 2019 - Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2020/2021
- WN Süd - KITA mit Wohnen und Turnhalle - Baubeschluss
- Gewerbeflächensuchlauf - Ergebnis der Untersuchungen
- Grundsatzentscheidung zur Beteiligung an einem Forschungsvorhaben für die Erzeugung und Distribution von „Grünem Wasserstoff“
- Verkehrsuntersuchung Neustadter Hauptstraße / Klinglestalstraße - Behandlung HH-Antrag K 6 vom 21.11.2019
- Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Rechbergstraße“, Gemarkung Hohenacker, Planbereich 45
- Aufhebung des Sanierungsgebietes "Kernstadt II"
- Erneuerung der Brandmeldeanlage im Rathaus, Kleiner Kasten und Altes Dekanat – Planungsbeschluss
- Oppenländerstraße, Fahrbahnerneuerung zwischen Bahnhofstraße und Heinrich-Küderli-Straße - Vergabebeschluss
- Kläranlage Hegnach, Pumpenraum am Vorklärbecken
- Maschinen- und elektrotechnische Ausstattung
- Vergabebeschluss - Erweiterung des Rot-Kreuz-Hauses in Waiblingen - Darlehensantrag des DRK Ortsvereins Waiblingen
- Jahresabschlüsse 2019 der Städtischen Gesellschaften
Ergebnisverwendung und Entlastung von Geschäftsführungen und Aufsichtsräten - Aberkennung eines 1934 verliehenen Ehrenbürgerrechts
- Konzeption Defibrillatoren - Haushaltsantrag eines Ortschaftsrates
- Freiwillige Feuerwehr Waiblingen: Ersatzbeschaffung neuer Atemschutztechnik
- Verschiedenes
- Anfragen
Wegen der derzeitigen Corona-Situation gelten für die Bürgerfragestunde folgende Regelungen: Die Bürgerfragestunde ist auf eine Höchstzahl von fünf Anfragen und eine Fragezeit von je maximal drei Minuten begrenzt. Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Bürgerinnen und Bürger, die in der Sitzung eine Frage stellen wollen, werden gebeten, sich bis spätestens Mittwoch, 22.07.2020, 12 Uhr, per E-Mail an oberbuergermeister(at)waiblingen.de oder telefonisch unter 07151 5001-1000 unter Angabe des Namens und des Anliegens zu melden. Gehen mehr als fünf Anmeldungen ein, werden die Anmeldungen in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.
