Junge Stadt in alten Mauern
Waiblingen mit Deutschem Nachhaltigkeitspreis ausgezeichnet

Universalprozess für Verwaltungsleistungen

Waiblingen als Pilotanwender ganz vorne dran

Kommunalverwaltungen können jetzt für zahlreiche Verwaltungsleistungen einen Universalprozess als Online-Antrag unter zur Verfügung stellen. So bieten die Städte und Gemeinden trotz der derzeit durch die Coronakrise eingeschränkten Terminmöglichkeiten im Rathaus einen sicheren Online-Kommunikationsweg. Die Städte Stuttgart, Freiburg und Waiblingen haben als Piloten das Verfahren innerhalb von wenigen Tagen getestet und sind bereits mit dem Universalprozess aktiv. Dies hat der Städtetag Baden-Württemberg jüngst seinen Mitgliedsstädten im Land mitgeteilt.
Oberbürgermeister Andreas Hesky dazu: „Mit dem Universalprozess kann für nahezu alle kommunalen Leistungen der elektronische Zugang angeboten werden. Es freut mich sehr, dass Waiblingen gemeinsam mit Stuttgart und Freiburg federführend in der Pilotphase mitwirkte. Nicht umsonst wurde Waiblingen im vergangenen Jahr mit dem Sonderpreis Digitalisierung des Deutschen Nachhaltigkeitspreises ausgezeichnet. Die Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sie soll vielmehr der Bürgerschaft und den Behörden die Arbeit erleichtern.“
Viele Anträge müssen nun nicht mehr im Rathaus abgeholt und abgegeben werden, ausgefüllte Vordrucke können elektronisch an die Verwaltung übermittelt und mit der „eID-Funktion“, also der „electronic identity“, unterschrieben werden. Es ist zwar derzeit noch nicht möglich, alle Leistungen abschließend zu erledigen, beispielsweise den Antrag auf Ausstellung eines Personalausweises. Die Prozesse werden jedoch ständig ausgebaut und weiterentwickelt.
Auch die rechtlichen Voraussetzungen müssen noch weiter ergänzt werden, unter anderem die Möglichkeit, manche Prozesse in Verbindung mit dem elektronischen Personalausweis digital zu signieren. Selbstverständlich ist es, trotz der Digitalisierung, für die Bürgerinnen und Bürger jedoch auch weiterhin möglich, Anträge persönlich im Rathaus abzugeben.
Robert Geist, Digitalisierungskoordinator bei der Stadt Waiblingen, wirkt in Arbeitsgruppen auf Landesebene an der Entwicklung und Implementierung der Online-Prozesse mit. Er erläutert: „Weitere Entwicklungen, wie zum Beispiel das Online-Bezahlverfahren und die Anbindung an Fachverfahren, können nach und nach in den Universalprozess integriert werden. Aktuell bekommen bereits
  • das Bürgerbüro
  • das Ordnungswesen
  • das    IC Bauen und
  • die Abteilung Steuern für die Hundesteuer
direkte Nachrichten über service-bw. Andere Formulare gehen zentral ein und werden an die entsprechenden Abteilungen weitergeleitet.“
Mit dem Universalprozess wurde ein elektronischer Zugang für nahezu sämtliche Verwaltungsdienstleistungen geschaffen.
Waiblingen ist Vorreiter und eine der ganz wenigen Kommunen in Baden-Württemberg, die den Universalprozess in diesem Umfang bereits einsetzt und damit das Onlinezugangsgesetz, wonach die Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen ihre Verwaltungsleistungen bis zum 31. Dezember 2022 auch online anbieten müssen, erfüllt.

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