Junge Stadt in alten Mauern

Veranstaltung

Sitzung des Gemeinderats

Do, 17. Dezember 2020
um 16:00 Uhr
Das Datum dieser Veranstaltung liegt in der Vergangenheit

Die öffentliche Sitzung beginnt am Donnerstag, 17. Dezember 2020, um 16 Uhr.
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Beschreibung
TAGESORDNUNG
  • Bürgerfragestunde
  • Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
  • Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan einschließlich Finanzplanung bis 2024 und Bürgschaftsübernahmen - a) Beratung und Beschlussfassung über Anträge von Einwohnern und Abgabepflichtigen - b) Beratung und Entscheidung über die Haushaltsanträge - c) Verabschiedung des Haushalts
  • Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung, Abwassersatzung der Stadt Waiblingen
  • Wirtschaftsplan 2021 Eigenbetrieb Stadtentwässerung
  • Bericht Energieagentur Rems-Murr - Jahresabschluss 2019 - Finanz- und Wirtschaftsplan 2021 - Tätigkeitsbericht
  • Stundung von Gewerbesteuerforderungen aufgrund Corona: Übertragung von Zuständigkeiten auf den Oberbürgermeister - erneute Fristverlängerung
  • Radschnellweg RS 5 Schorndorf - Fellbach - Zustimmung Trassenführung
  • Bebauungsplan und Satzung über Örtliche Bauvorschriften "Schorndorfer Straße - Wohnen im Bereich der Flstnr. 4357 bis 4354/2", Gemarkung Waiblingen, Planbereich 02.01 - Satzungsbeschluss
  • Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für die Ortschaft Neustadt - Neubau der Kita Ringstraße, Vorstellung der Machbarkeitsstudie
  • Freie Heilfürsorge für Beamte im Einsatzdienst der Feuerwehr Waiblingen
  • Kläranlage Waiblingen, Neubau Vorklärbecken - Baubeschluss
  • Verschiedenes
  • Anfragen

Wegen der derzeitigen Corona-Situation gelten für die Bürgerfragestunde folgende Regelungen: Die Bürgerfragestunde ist auf eine Höchstzahl von fünf Anfragen und eine Fragezeit von je maximal drei Minuten begrenzt. Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Bürgerinnen und Bürger, die in der Sitzung eine Frage stellen wollen, werden gebeten, sich bis spätestens Mittwoch, 16.12.2020, 12 Uhr, per E-Mail an oberbuergermeister@waiblingen.de oder telefonisch unter 07151 5001-1000 unter Angabe des Namens und des Anliegens zu melden. Gehen mehr als fünf Anmeldungen ein, werden die Anmeldungen in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.
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